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Organisation der Zusammenarbeit

Bereits 2005 wurde Rüsselsheim als Einzelstandort in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Im Jahr 2006 wurde die interkommunale Kooperation mit der Ergänzung um die Städte Raunheim und Kelsterbach gebildet, welche im Dezember 2006 offiziell in das Förderprogramm mit aufgenommen wurden. Im September 2007 wurde eine entsprechende Vereinbarung zur Kommunalen Gemeinschaftsarbeit (KGG) verabschiedet und die öffentlich-rechtlichen Verträge zur Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) unterzeichnet. Die KAG ist somit offiziell organisatorischer Träger der Aufgaben und Projekte, die sich aus dem städtebaulichen Förderprogramm ergeben.

Im April und Juni 2008 wurden durch die Parlamente der drei Städte die Grundlagenbeschlüsse zu den Leitzielen und wesentlichen Handlungsfeldern des interkommunalen Stadtumbaus gefasst. Zur Umsetzung von Maßnahmen in den Handlungsfeldern wurde ein Interkommunales Integriertes Handlungskonzept (IIHK) von der NH ProjektStadt erarbeitet. Dieses Integrierte Interkommunale Handlungskonzept wurde im Juli 2009 durch die jeweiligen Stadtverordnetenversammlungen beschlossen und bildet die Arbeitsgrundlage für die Interkommunale Kooperation.

Die demokratische Legitimation erfolgt über die Stadtverordnetenversammlungen der Städte Rüsselsheim, Raunheim und Kelsterbach, d. h. dass der Prozess des Stadtumbaus nur durch die Parlamente (Beschluss des Integrierten Interkommunalen Handlungskonzepts, Umsetzung der Maßnahmen, etc.) stattfinden kann.

Der interkommunale Stadtumbau Rüsselheim, Raunheim und Kelsterbach hat organisatorisch zwei Handlungsebenen: die Kommunale Handlungsebene und die Interkommunale Handlungsebene. Diese sind jeweils mit entsprechenden Lenkungsgruppen, bei Bedarf ergänzt durch weitere lokale Experten, besetzt. (Das Organigramm zum Stadtumbau RRK finden Sie auf der linken Seite zum Download.)

Im Dezember 2007 erfolgte die gemeinsame Auftaktsitzung sowohl der drei kommunalen Lenkungsgruppen als auch der Interkommunalen Lenkungsgruppe. In regelmäßigen Abständen finden Sitzungen der Interkommunalen Lenkungsgruppe statt, in denen alle wichtigen Entscheidungen vor Beschlussfassung abgestimmt werden.

Die interkommunale Lenkungsgruppe

Aus Rüsselsheim:

  • Patrick Burghardt, Oberbürgermeister der Stadt Rüsselsheim
  • Frank Kohmann, Fachbereichsleiter Umwelt und Planung
  • Britta Löhrke-Fertmann, Bereichsleiterin Grundlagen und Sonderaufgaben
  • Jochen Schmitt, Fachbereich Bürgerservice und Zentrales

Aus Raunheim:

  • Thomas Jühe, Bürgermeister der Stadt Raunheim
  • Jan Georg Laubscheer, Fachbereichsleiter Stadtplanung und Leitung, Eigenbetrieb
  • Klaus Gomille, Fachdienst Stadtplanung und Hochbau
  • Marion Götz, Fachbereichsleiterin Zentrale Dienste und Finanzen

Aus Kelsterbach:

  • Manfred Ockel, Bürgermeister der Stadt Kelsterbach
  • Michael Reuthal (Dipl. Ing.), Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, techn. Betriebsleiter Stadtwerke
  • Jochen Schaab, Öffentlichkeitsarbeit, Referent des Bürgermeisters
  • Stefan Hoffmann, Fachbereich Bauen, Planen, Umwelt

Die Aufgaben der interkommunalen Lenkungsgruppe sind:

  • Strategische Ausrichtung des Städtebauförderprogramms
  • Anregung und Abstimmung interkommunaler Ziele und Maßnahmen
  • Austausch zur aktuellen kommunalen Situation im Sinne eines interkommunalen Handelns
  • Abstimmung zu den wesentlichen Initialprojekten und nächsten Handlungsschritten
  • Das frühzeitige Identifizieren von ggf. weitergehenden Maßnahmen über den Stadtumbau hinaus
  • Informationsaustausch und Interessensabgleich zwischen den lokalen Akteuren
  • Abstimmung der Öffentlichkeitsarbeit

Die kommunalen Lenkungsgruppen

Kommunale Lenkungsgruppe Rüsselsheim Kommunale Lenkungsgruppe Raunheim Kommunale Lenkungsgruppe Kelsterbach
  • Oberbürgermeister
    Patrick Burghardt,
  • Planungsdezernat der Stadt
  • Frank Kohmann, Fachbereichsleiter Umwelt und Planung
  • Britta Löhrke-Fertmann, Bereichsleiterin Grundlagen und Sonderaufgaben
  • Jochen Schmitt,
    Fachbereich Bürgerservice und Soziales
  • weitere Teilnehmer nach Themengebieten in den Maßnahmen
  • Thomas Jühe, Bürgermeister
  • Jan Georg Laubscheer, Fachbereichsleiter Stadtplanung und Leitung, Eigenbetrieb
  • Klaus Gomille, Fachdienstleiter Stadtplanung und Hochbau
  • weitere Teilnehmer nach Themengebieten in den Maßnahmen
  • Manfred Ockel, Bürgermeister
  • Michael Reuthal, Fachbereichsleiter Bauen, Planen, Umwelt, techn. Betriebsleiter Stadtwerke
  • Stefan Hoffmann, Fachbereich Bauen, Planen, Umwelt
  • Jochen Schaab, Referent des Bürgermeisters
  • weitere Teilnehmer nach Themengebieten in den Maßnahmen

Die Aufgaben der kommunalen Lenkungsgruppe sind:

  • Bündelung des Themas „Interkommunaler Stadtumbau“ in der Kommune
  • Umsetzung der Projekte in der Kommune
  • Abgleich der kommunalen und interkommunalen Schwerpunktsetzung
  • Vernetzung des Stadtumbaus mit den gesamtstädtischen Maßnahmen
  • Grundsatzentscheidungen zur Bürger- und Akteursbeteiligung
  • Bereitstellen von Informationen für das Stadtumbaumanagement
  • Das Aussprechen von Empfehlungskompetenz an die Politik